Achim Beinsen: Politik + Kultur

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BERITTENE POLIZEI
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Corona und das Ende der Demokratie

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Corona Mythen und Corona Wahrheiten

Corona forever. Wer gehofft hat, die Krise würde mit der Entwicklung und massenhaften Verabreichung eines Impfstoffes ein baldiges Ende finden, hat sich getäuscht. Eine Virus-Variante jagt die nächste. Die derzeitige Gesundheitspolitik ist dabei geprägt von einer Vielzahl augenfälliger Widersprüche, die von der offiziellen medialen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, sondern ignoriert und abgestritten werden. Diese Politik basiert auf der Erzählung, dass wir von einer für die Mehrheit der Menschen lebensbedrohlichen Epidemie heimgesucht werden, die ihren Anfang in China nahm und seit Anfang 2020 zu einer weltweiten Pandemie geworden ist. Diese Pandemie soll zu einer gefährlichen Übersterblichkeit geführt und unser Gesundheitssystem wiederholt an seine Belastungsgrenzen gebracht haben. Inzwischen gäbe es jedoch einen wirksamen Impfschutz, dessen Anwendung ausreichend geprüft und weitgehend frei von Nebenwirkungen sei. Der Grund, warum die Pandemie immer noch nicht wirksam bekämpft werden könne, liege einzig und allein an den vielen unbelehrbaren und verantwortungslosen Impfverweigerern. Deshalb müsse jetzt als letztes Mittel eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden. Getragen wird dieser Gesundheitsdiskurs von einer Politik der Angst. Das mag einer der Hauptgründe sein, warum er bei einem Großteil der Bevölkerung immer noch verfängt. Tresen in Gastronomie. Blick durchs Fenster. Mensch mit Gesichtsmaske
Corona Fakten
Wahr ist: Eine Übersterblichkeit hat es im Pandemie-Jahr 2020 nachweislich nicht gegeben. Das Gesundheitssystem stand nicht vor dem Zusammenbruch, jedenfalls nicht aufgrund einer Corona-Seuche. Die Gefahr drohte eher durch das massive Kaputtsparen des Gesundheitswesens, wovon die Schließung von 6000 Intensivbetten während der vermeintlichen Jahrhundert-Pandemie nur ein Aspekt war. Die Impfungen gegen Covid 19 führten nicht zu einer Immunisierung. Sie schützen für eine gewisse Zeit (möglicherweise) vor einem schweren Krankheitsverlauf. Aber eine Immunität bewirken sie nicht, schon gar keine Herdenimmunität, wie es eine Zeitlang von der Politik propagiert wurde. Eine Impfung kann vielleicht für alte Menschen und für Menschen mit schweren Vorerkrankungen Sinn machen. Für alle anderen ist sie sinnlos. Selbst STIKO-Mitglied Christian Bogdan fragt eher rhetorisch, ob das Durchmachen einer Corona-Infektion bei jungen und gesunden Menschen nicht sogar ein Vorteil gegenüber einer Impfung sein könne?. Die Gesundheitspolitik der letzten eineinhalb Jahre ist gescheitert, dass wird im Prinzip immer deutlicher. Aber anstatt dies seitens der Verantwortlichen einzugestehen, werden nicht-geimpfte Menschen aus fast allen Bereichen des sozialen und kulturellen Lebens ausgeschlossen. "Der digitale Impfausweis ist zum Passierschein für jeden öffentlichen Ort geworden, vom Bus bis zur Badeanstalt."Impfskeptiker sind die Sündenböcke der Saison.
Demokratische Rechte sind nicht mehr selbstverständlich
Freiheitsrechte sind keine Selbstverständlichkeit mehr, sondern vom gewünschten Wohl-Verhalten der Menschen abhängig. Es herrscht eine Impf-Apartheid, die Gesellschaft ist unversehens in einen gesundheitspolitischen Totalitarismus geschlittert. Warum, so stellt sich dabei die Frage, machen Politik und politiknahe Institutionen, wie etwa das Robert Koch Institut (RKI), einen dermaßen massiven Druck, um selbst Kinder zu impfen? Kinder, für die Covid 19 im Krankheitsgeschehen so gut wie keine Rolle spielt. Wenn man sich den politischen und medialen Corona-Diskurs genauer betrachtet, so fällt vor allem auf: Mit nachvollziehbaren und nachprüfbaren Informationen wird nicht argumentiert. Operiert wird vor allem mit Moral. Man müsse sich aus Verantwortung für seine Mitmenschen impfen lassen, heißt es. Seit man indes kaum noch bestreiten kann, dass Geimpfte das Virus ebenso übertragen wie Ungeimpfte, hat sich das Argument, letztere trügen stärker zur Verbreitung bei, im Wesentlichen erledigt. Jetzt heißt es: Kranke Menschen müssten auf die raren Krankenhaus- und Intensivbetten warten, weil egoistische Verweigerer die Spritze ablehnen und damit das Gesundheitssystem belasten. Wer sich nicht impfen lasse, verhalte sich unsolidarisch.

Der Stoff, aus dem Verschwörungstheorien sind

Die Spekulationen über die Gründe des scheinbar völlig widersprüchlichen und irrationalen Corona-Diskurses sind der Stoff, aus dem Verschwörungstheorien entstehen. Dabei ist allein das Nachdenken über die möglichen Motive der politisch Verantwortlichen für die derart krude Impf-Propaganda mit dem Vorwurf der Verschwörungstheorie belegt. (Insofern adelt es inzwischen schon fast die Kritikfähigkeit einer Person, als "Verschwörungstheoretiker" bezeichnet zu werden.) Verschwörungen waren indes immer schon ein Aspekt im Weltgeschehen, manche davon sind aufgedeckt worden, andere, so darf vermutet werden, bleiben für immer im den Nebel des Verborgenen. Eine Verschwörungstheorie ist mithin zunächst einmal eine Theorie, manchmal entspricht sie der Realität und manchmal nicht. Manche Verschwörungstheorien im Kontext der Corona-Pandemie sind es daher wert, genauer betrachtet zu werden.
Die Hypothese: „Bevölkerungsreduktion“
Eine dieser Theorien lautet, dass die weltweiten Impfprogramme zur vermeintlichen Bekämpfung des Sars-CoV-II Virus in Wirklichkeit der Bevölkerungsreduzierung dienen sollen. Die sogenannte Impfung mit den gentechnischen mRNA und den ebenfalls RNA-basierten Vektor-Impfstoffen führe demnach einerseits zu einer immens erhöhten Sterblichkeit und andererseits zu einer reduzierten Fruchtbarkeit der geimpften Personen. Dies, so die These, ist beabsichtigt und der eigentliche Grund für die Impfkampagne, inszeniert und ins Leben gerufen, um die gesamte Weltbevölkerung um mehrere Milliarden zu verringern und den Eliten die vorhandenen Ressourcen zu erhalten. Teilweise wird davon gesprochen, dass die Weltbevölkerung auf etwa 550 Millionen oder weniger Menschen geschrumpft werden solle. Einige Vertreter dieser These, wie etwa der Göttinger Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, sprechen gar von einem Genozid, der mit dem Covid-Impfprogramm verfolgt werde. Als Beleg dafür dienen beispielsweise verschiedene Äußerungen des milliardenschweren Microsoft-Chefs Bill Gates, der mit seiner Bill und Melinda Gates Stiftung weltweit Impfprogramme fördert und in Pharmaunternehmen investiert. So ist die Entwicklung aller derzeit auf dem Markt befindlichen Vakzine gegen das (neue) Corona-Virus von Gates gefördert und mitfinanziert worden. Die derzeitigen Impfprogramme machen den ohnehin schon superreichen Gates noch reicher. Doch geht es Gates nur um Geld? Von ihm ist das Zitat bekannt, dass durch umfassende Impfprogramme in der Dritten Welt die Bevölkerung um etwa 10 bis 15 Prozent verringert werden könne. Gates begründete dies mit dem Argument, dass die Menschen weniger Kinder zur Altersversorgung zeugen müssten, wenn durch einen besseren Gesundheitsschutz die hohe Kindersterblichkeit reduziert würde. Es geht hier also nicht, wie manchmal nahegelegt wird, um den Plan einer Ausrottung der Bevölkerung, sondern im Gegenteil, um eine Verringerung der Sterblichkeit, die dann durch veränderte Familienplanung zu weniger Geburten führe. Gates investiert jedoch nicht nur in vermeintliche Gesundheitsprogramme. Seine Beteiligung an umstrittenen Konzernen wie dem Saatgut-Monopolisten MONSANTO oder Fastfood-Ketten wie McDonalds lässt an seiner philanthropischen Gesinnung berechtige Zweifel aufkommen. So schreibt etwa die Süddeutsche Zeitung in einem Artikel vom 10. Mai 2010: "Die Stiftung (von Gates - An. d. Verf.) besitzt Aktien an Firmen, die alle Standards sozialer Verantwortung brechen, weil sie die Umwelt zerstören, ihre Angestellten diskriminieren oder die Rechte der Arbeitnehmer verletzen. Zum Beispiel in Nigeria. Hier fördert die Gates-Stiftung für 167 Millionen Euro ein Impfprogramm gegen Kinderlähmung und Masern. Zugleich aber besitzt sie Anteile an einer Öl-Firma des italienischen Eni-Konzerns, der wie viele Firmen im Niger-Delta, überschüssiges Öl in einer riesigen Flamme abfackelt - und einen Regen von 250 giftigen Substanzen auf Mensch und Umwelt niedergehen lässt. So bekommen Kinder Atemwegserkrankungen, die dank der Gates-Stiftung gegen Masern geimpft werden." Aber plant Gates deswegen gleich einen Genozid? Für die Genozid-These und die Beteiligung von Bill Gates wird unter anderem ins Feld geführt, dass schon der Vater, Bill Gates senior, ein Eugeniker und zeitweilig der Vorstandsvorsitzende des US-Abtreibungskonzerns "Planned Parenthood Federation of America (PPFA)" war. Als solcher sei er auch ein Verfechter der Bevölkerungskontrolle mittels eugenischer Maßnahmen gewesen und habe den Theorien des englischen Nationalökonomen Thomas Robert Malthus angehangen, der im beginnenden 19. Jahrhundert von einer verelendeten "Überschussbevölkerung" sprach, die man mittels Geburtenkontrolle und anderer drastischer Mittel deutlich reduzieren müsse. Seinerzeit ging es um die im Zuge der Industrialisierung verarmten Bevölkerungsschichten in den großstädtischen Industrierevieren. Erwiesenermaßen gehen mit den Impfungen eine Vielzahl von Nebenwirkungen einher, die in manchen Fällen tödlich enden. Ihre Zahl liegt im Verhältnis zu den herkömmlichen Grippeimpfungen um ein Vielfaches höher. Aber ist der Tod Geimpfter beziehungsweise deren gesundheitliche Schädigung eine in Kauf genommene Nebenwirkung, oder beabsichtigt? Malthus zielte im 19. Jahrhundert vor allem auf die Elendsbevölkerung in den Armenvierteln, etwa von London oder Liverpool. Die heutige Elendsbevölkerung der globalisierten Welt lebt in Afrika und einigen Ländern Asiens und Lateinamerika, die von der Weltmarktproduktion weitgehend abgehängt sind und höchstens noch als Rohstofflieferanten eine Bedeutung haben. Wenn es eine, "Überschussbevölkerung", gibt, die nicht in den Weltmarkt integriert werden kann, für instabile globale Verhältnisse sorgt und "Ressourcen verbraucht", so findet sie sich in diesen "Dritte Welt" Ländern. Gäbe es wirklich jenen teuflischen Plan einer "Bevölkerungsreduzierung", so würde er wohl in erster Linie hier ansetzen. Die Armen in der sogenannten Dritten Welt und die Armen und Alten in den Industrieländern wären das Ziel. Aber junge, gut ausgebildete Mittelstandsangehörige und dazu noch Kinder und Jugendliche aus den Industrieländern mit einer ohnehin schrumpfenden Bevölkerungszahl absichtlich mittels einer Massenimpfung umzubringen, dass wäre völlig widersinnig. Die Absicht einer vorsätzlichen "Bevölkerungsreduzierung" kann schon allein deshalb verworfen werden, weil sie nicht nur der Ruin der mittelständischen Wirtschaft, sondern auch der Ruin des weltumspannenden kapitalistischen Wirtschaftssystems und seiner Eliten wäre, denen sowohl die Experten als auch die Konsumenten, Nutzer und Abnehmer ihrer Produkte ausgehen würden. Es handelt sich (wie ich meine) um eine (Verschwörungs-)Theorie mit geringer Evidenz.

Kontrolle ist das Ziel

Nicht die Auslöschung der Bevölkerung ist das vorrangige "Modernisierungsziel" der globalisierten Eliten, sondern ihre Kontrolle. Die Frage, ob die Pandemie dafür eigens inszeniert wurde, oder eher eine willkommene Gelegenheit ist, darf dabei vernachlässigt werden. Der marxistisch orientierte Sozialwissenschaftler Robert Kurz hat schon in den 1990er und Anfang der 2000er Jahre daraufhin gewiesen, dass sich die zu erzielenden Rendite in den produzierenden Wirtschaftszweigen aufgrund wirtschaftlicher Gesetzmäßigkeiten stark verringert haben und vor dem Hintergrund wirtschaftspolitischer und technologischer Entwicklungen ein aufgeblähter Kapitalmarkt entstanden ist, der sich gegenüber der Realökonomie völlig verselbstständigt hat. Die globalisierte Wirtschaft ist dadurch hochgradig krisenanfällig geworden und konnte in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten einige Male nur knapp vor dem Kollaps bewahrt werden. Gleichzeitig hat sich innerhalb dieses Zeitraumes ein neuer, von der Realwirtschaft alter Couleur losgelöster Wirtschaftszweig etabliert, der an Kapital und wirtschaftlicher Macht alles bisher Dagewesene übersteigt: der sogenannte "digital-finanzielle Komplex", an dessen Spitze Konzerne wie Google (Alphabet), Microsoft, Apple, Amazon, Netflix und Facebook stehen. Dazu gehören auch die Großbanken der Wall Street "und die größten Vermögensverwalter der Welt, wie BlackRock und Vanguard" (Wolff in Mies 2021: 41). Dabei ist dieser globalisierten Elite, die sich in Zirkeln wie dem Weltwirtschaftsforum oder der Bilderberg-Konferenz regelmäßig austauscht und abstimmt, auch eine enorme politische Macht zugewachsen, einerseits durch ihren Einfluss auf internationale Organisationen und andererseits durch Lobbyismus in den Nationalstaaten und Staatenbünden. Es wäre sicher übertrieben, zu behaupten, der digital-finanzielle Komplex bestimme ganz allein das Weltgeschehen, aber er wirkt doch entscheidend darauf ein. Dennoch ist diese Macht durch die Krisenanfälligkeit des Kapitalismus und seines seit den 1970er Jahren entstandenen Kasino-Kapitals hochgradig fragil. Denn schon Robert Kurz wusste: Die auf den Kapitalmärkten angehäuften Finanzmassen können nur noch als reine Finanztransaktionen weiterhin operabel sein. Als „realwirtschaftlicher Nachfrageschub in Bewegung gesetzt“, „würde das die sofortige Hyperinflation auch im Westen bedeuten“, denn die auf den Finanzmärkten angehäuften Geldmengen stellen lediglich ein „fiktives Kapital“ dar, bei dem es sich um einen kreditförmigen Vorgriff auf realökonomisch noch nicht realisiertem Kapital handele (Kurz 1995: 63; Vgl. Kurz 1999: 730f). Kurz schrieb das in den 1990er Jahren. In den letzten 25 Jahren sind diese Geldmengen noch einmal um ein Vielfaches angewachsen.
China, der neue Global Player
Gleichzeitig ist in diesem Zeitraum ein neuer Player auf der wirtschaftlichen und politischen Bühne erschienen, mit dem damals noch nicht zu rechnen war: China. China ist durch eine strikt merkantilistische Handelspolitik und einem enormen Technik- und Wissentransfer aus dem Westen unversehens zu einer ökonomischen Großmacht mit wachsendem politischem Einfluss geworden. Nicht der freie Welthandel hat diesen Aufstieg ermöglicht, sondern Chinas strikte Abschottung der eigenen Märkte, ein durch kaum soziale Absicherungen praktizierter Manchester-Kapitalismus und eine mit wachsenden technologischen Möglichkeiten immer weiter perfektionierte Bevormundung, Kontrolle und Überwachung der eigenen Bevölkerung. Chinas Möglichkeiten, die eigene Bevölkerung auf allen Ebenen zu überwachen, zu kontrollieren und zu sanktionieren, sind dabei keine rechtsstaatlichen Grenzen gesetzt. China ist zu einem gefürchteten Konkurrenten des Westens geworden, und seine Instrumente, die eigene Bevölkerung auch unter Krisenbedingungen zu lenken und bei Unbotmäßigkeit zu bestrafen, setzen neue Maßstäbe.
Kommende Krisenbewältigung
Robert Kurz sprach bereits in den 1990er Jahren davon, dass die Realwirtschaft weitgehend ausgedient habe. Denn durch die Digitalisierung der Produktion würden immer mehr Arbeitskräfte freigesetzt, das wiederum führe zu vermehrten Absatzkrisen und sinkenden Gewinnaussichten in der Realwirtschaft. Kapital würde daher zunehmend in Kapital- und Anlagegeschäfte investiert und so entstehe ein aufgeblähter Kapitalmarkt, der keine Entsprechung mehr in der Realwirtschaft habe und die Gefahr von Hyperinflationen erhöhe. Kurz sagte dem Kapitalismus schon Ende der 1990er Jahre das Ende voraus. Das Ende ist nicht eingetreten aber die geschilderten Phänomene haben das marktwirtschaftlich-kapitalistische Wirtschaftssystem einige Male an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Inzwischen hat die von Kurz prognostizierte Entwicklung an Fahrt aufgenommen. Und durch die sogenannte Vierte Industrielle Revolution steht der größte Verlust an menschlicher Arbeit erst noch bevor. In der Vierten Industriellen Revolution geht es um die Automatisierung und Steuerung von Produktionsprozessen, um den Einsatz von künstlicher Intelligenz, die Vernetzung von Maschinen und Gegenständen, um das Internet der Dinge und den Einsatz von 3-D-Druckverfahren in der Produktion. Der Publizist Ernst Wolff stellt fest: "Der digital-finanzielle Komplex ist damit die erste Kraft in der menschlichen Geschichte, die sich so gut wie alle entscheidenden Bereiche der Gesellschaft unterworfen hat - sowohl die Produktion von Gütern als auch deren Verteilung sowie die Geld und Datenströme" ((Wolff in Mies 2021: 46) Die Frage, die sich den wirtschaftlichen und ökonomischen Protagonisten zwangsläufig stellt, ja stellen muss, ist, wie diese schöne neue aber äußerst fragile Welt durch die nächsten Krisen zu bringen ist, die, wie alle wissen, mit Sicherheit kommen werden. Denn die Krisen der letzten 20 Jahre haben das System bereits bis kurz vor den Zusammenbruch gebracht. Die vermeintliche Modernisierung bedeutet, es dem (scheinbaren) chinesischen Erfolgsmodell anzugleichen. Die Demokratie hat ausgedient. Überwachung, Kontrolle, Zugriff auf Psyche und Physis der Menschen scheint für die Eliten das Gebot der Stunde zu sein. Darum haben wir in den letzten knapp zwei Jahren unter dem Label der vermeintlichen Pandemie-Bekämpfung den größten Abbau demokratischer Grundrechte seit dem Aufstieg des Faschismus in Europa in den 1920er und 1930er Jahren gesehen. Mit der flächendeckenden Durchimpfung der Bevölkerung mit gentechnischen Substanzen, die die menschlichen Zellen manipulieren, geht es jetzt um den Zugriff auf die Körper. Danach kann es weitergehen, etwa mit implantierten Chips oder Tatoos, die die medizinischen und biometrischen Daten des Menschen enthalten. Natürlich sind das alles Verschwörungstheorien. Genauso, wie die Behauptung, es werde einen Impfzwang oder gar eine Impfpflicht gegen. Apropos Impfpflicht: Alle, die noch behaupten, dass sei nur Bluff um den Druck zu erhöhen, eine Impfpflicht „werden sie nicht machen“, irren sich (wahrscheinlich): Sie machen es!
Linktipp: Fragen zur Corona-Impfkampagne an Oberbürgermeister Palmer

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