Mrz 01 2012
Im niederländischen Den Haag hat eine Euthanasie-Klinik eröffnet. Damit wächst der Druck auf schwerkranke Menschen und auf Ärzte, sich für den assistierten Selbstmord zu entscheiden.
Feb 25 2012
Vor einigen Tagen, nämlich am Aschermittwoch den 22.02.2012, hat wieder einmal die vorösterliche Fastenzeit begonnen. Insbesondere die römisch-katholische Kirche hält ihre Kirchenmitglieder dazu an, während dieser Zeit möglichst auf Fleisch, Alkohol und Süßspeisen zu verzichten. 
Mittwochs und freitags sind die Haupt-Fastentage, während derer man diese Regeln auf jeden Fall einhalten sollte. Galt das Fasten früher vielen wohl eher als lästige Pflicht, so entdecken inzwischen immer mehr Menschen die Fastenzeit neu, als eine Phase der Reflektion, Erneuerung, Rückbesinnung auf sich selbst und das Wesentliche im Leben. Auch unter evangelischen Christen wird das Fasten wieder populärer. Worum geht es bei dieser Fasterei nun eigentlich genau?
Feb 21 2012
Als Ende Dezember 2011 die Affäre um den Bundespräsidenten Wulff bereits so richtig Fahrt aufgenommen hatte, titelte der Spiegel mit dem Aufmacher: „Der falsche Präsident“. Es ging natürlich um Christian Wulffs Privatkredit zur Finanzierung des Eigenheims in Großburgwedel. Und natürlich wies dieser Aufmacher darauf hin, dass nach Auffassung des Spiegels schon im Juni 2010 Wulffs Mitbewerber, Jochim Gauck, im Grunde genommen der bessere Kandidat für das hohe Amt gewesen sei.
Die Bild-Zeitung machte bereits vor der Präsidenten-Wahl 2010 mit der von Barak Obama abgekupferten und modifizierten Parole „Yes wie Gauck“ deutlich, wen sie gern im hohen Amt sehen würde. Bekanntlich kam es zunächst anders. Die Regierungskoalitionäre verständigten sich entgegen der veröffentlichten Meinung auf Wulff.
Jetzt allerdings bekommen sie ihn doch noch, ihren „Bundespräsidenten der Herzen“, Joachim Gauck. Dabei waren es ausgerechnet die genannten Presseorgane, die Christian Wulff über Monate das Leben schwer machten und nicht unerheblich dafür sorgten, ihn am Ende aus dem Amt zu katapultieren. Fast könnte man meinen, gegen „Bild“ und „Spiegel“ sei in diesem Land kein Staatsamt zu machen.
Joachim Gauck ist der Medienkandidat, und er ist in der Tat ein präsentabeler Mann mit präsidialen Tugenden. Wenn er öffentlich spricht, wirkt er dabei überlegt, offen und mitfühlend zugleich.
Er strahlt auf honorige Art und Weise sowohl Güte als auch Ernsthaftigkeit aus. Ein Mann mit Tiefgang, wie es scheint. Und mit moralischer Überlegenheit, die er nicht zuletzt aus seiner oppositionellen Haltung gegenüber dem Machtapparat der untergegangenen DDR und seiner Rolle als vom DDR-Regime Drangsalierter bezieht. Joachim Gauck ist hier und da mit dem ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Havel verglichen worden, auch dieser ein politischer Quereinsteiger, der ähnlich wie Gauck eine aktive Rolle bei der Bekämpfung des staatssozialistischen Systems gespielt hat. Gauck selbst – auch das mag ihn für das Amt des Bundespräsidenten qualifizieren – war Zeit seines Lebens Gegner der SED-Regierung: Als vermeidlich pro-westlicher Spion ist sein Vater Ende der 1940er Jahre von Organen der sowjetischen Kontrollmacht verhaftet worden. Die Familie blieb damals einige Monate lang ohne Lebenszeichen vom Vater. Später wurde er nach Sibirien deportiert und dann Mitte der 50er Jahre aus der Haft entlassen.
Den Antikommunismus bekam der heranwachsende Joachim Gauck vor diesem Hintergrund quasi mit der Muttermilch eingetrichtert. Das Theologiestudium und den Beruf des Pfarrers wählte er nicht zuletzt deshalb, weil er die Theologie als eine der wenigen legalen Nischen für Oppositionelle in der DDR betrachtete. Aufgrund der parteifeindlichen Haltung hatte Gauck für einen akademischen Beruf ohnehin keine Alternativen in der DDR. Sein Amt als Sachwalter für die Stasi-Unterlagen in den Jahren von 1999 bis 2000 muss er aus diesem Grund quasi als Abrechnung mit der DDR und als große Genugtuung empfunden haben.
Das Lebensthema von Joachim Gauck ist daher die „Freiheit“, oder jedenfalls das, was er darunter versteht. Joachim Gauck wickelt ab und bekämpft, was ihn in der DDR vermeintlich bedrängt hat, und als solches identifiziert er nicht zuletzt auch die Kapitalismus-Kritik und den sozialen Protest jeder Art. Es war ausgerechnet der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler, der während der letzten Talkshow bei Günter Jauch eine entsprechende Frage an die Gauck-Befürworterin und derzeitige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gerichtete: Ob sie als Sozialdemokratin mit Gauck denn auch schon mal über Werte wie Solidarität und Gerechtigkeit gesprochen habe. Eine Frage, die der SPD-Politikerin sichtliches Unbehagen bereitete.
Nein, wenn es um die sozialen Widersprüche dieser Gesellschaft, um die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, um die Finanzkrise und um die Krise der Staatsfinanzierung geht, werden die Opfer dieser Wirtschaftsform mit dem „Bundespräsidenten der Herzen“ wahrscheinlich nicht rechnen dürfen. Die Hartz IV Reformen des damaligen Kabinetts von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder jedenfalls hatte Joachim Gauck als mutigen und notwendigen Schritt gelobt. Hingegen bezeichnete er die Proteste der sogenannten Occupy-Wallstreet-Bewegung gegen Banken und deren Finanzgeschäfte als „unsäglich albern“. Und dabei meinte er wohl weniger die mangelnde politische Fundierung des Occupy-Protestes, sondern vielmehr die Legitimität sozialen Protests als solchen. Nicht zuletzt deshalb kommentierte Martin Behrsing, Sprecher des“ Erwerbslosen Forum Deutschland“, die Einigung auf den Kandidaten Joachim Gauck auch mit bitterer Kritik. Wer Menschen, die bereits 2004 gegen die geplante Hartz IV-Gesetzgebung demonstrierten, als töricht und geschichtsvergessen bezeichne und die Occupy-Bewegung mit seiner Kapitalismuskritik für unsäglich albern hält, müsse sich fragen lassen, ob er wirklich ein Bundespräsident für alle werden könne, gab Behrsing zu bedenken. Der Erwerbslosensprecher weiter: „Wir haben in der Politik und Wirtschaft genügend Menschen die uns täglich zeigen, wie sehr sie unsere Armut ankotzt; einen arroganten Oberlehrer brauchen wir dann nicht auch noch als Bundespräsidenten. Gauck muss schon deutlich machen, dass ihm soziale Gerechtigkeit ein besonderes Anliegen ist. Auch wenn die wirtschaftliche Lage für Unternehmen besser scheint, bleibt die Lage für nahezu 10 Millionen Menschen seit 2005 unverändert arm, trotz mehr Jobs“.
Joachim Gauck – Bundespräsident der Herzen
Mit einer vergleichbaren Argumentation wie das „Erwerbslosen-Forum“ wird sich die Partei „Die Linke“ – die man vorsorglich erst gar nicht in die Konsenssuche einbezogen hat – der Wahl Joachim Gaucks verweigern und möglicherweise einen Gegenkandidaten präsentieren. Schon jetzt ist einigermaßen gewiß, wie die Konsenspartner der “Linken” kontern werden: Durch ihre Verweigerungshaltung zeige sie nur, das sie in der Demokratie eben noch nicht so richtig angekommen sei und sich nicht ausreichend vom SED-Regime distanziert habe.
Joachim Gauck dürfte sich wegen der Linken-Ablehung nicht grämen. Eher noch ist ihm diese Ablehnung Programm. Er werde dem Amt des Bundespräsidenten neuen Respekt verschaffen und dessen Würde wiederherstellen, so begründen Sozialdemokraten und Liberale ihre Kandidatenwahl. Der DDR-Dissident Joachim Gauck soll also leisten, woran sein Vorgänger Christian Wulff kläglich gescheitert ist: Er soll dem krisengeschüttelten postfordistischen Kapitalismus durch seine spezielle Aura wieder mehr moralischen Glanz und neue Legitimität verschaffen. Das er dabei gleichsam für die Delegitimierung sozialen Protests sorgt, ist ein zusätzlicher Bonus, der ihn für die Eliten in Politik und Wirtschaft noch attraktiver machen dürfte. Auch wenn Kanzlerin Angela Merkel das noch nicht so richtig verstanden hat.
Taz-Artikel: “Bürger gegen Joachim Gauck“. Hier klicken!
Feb 17 2012
Heute morgen um 11:00 Uhr ist Bundespräsident Christian Wulff zurückgetreten.
Über mehrere Woche schwelte die Präsidentenaffäre bereits, immer wieder wurde insbesondere von Medienvertretern dieser Schritt gefordert. Nachdem die Staatsanwaltschaft in Hannover mitteilte, Ermittlungen gegen Wulff aufzunehmen zu wollen, war es nun so weit.
Wie es dazu kam, ist weitgehend bekannt: Kurz vor dem Jahreswechsel 2011/2012 bekam die Republik einen Skandal serviert, in dessen Mittelpunkt ausgerechnet der oberste politische Sittenwächter der Nation, unser Bundespräsident stand.
Eine der Hauptaufgaben des hohen Repräsentanten dieses Landes besteht darin, Gemeinschaft zu stiften, Mut zuzusprechen und an höhere Werte, wie etwa Anstand und Moral, zu appellieren. Er soll das Volk nicht zuletzt auch in miesen Zeiten bei der Stange halten, die Tugend des Verzichts predigen und den sogenannten politischen Sachzwängen höhere politisch-ethische Weihen verleihen. Das Staatsoberhaupt ist gewissermaßen zuständig für den Sinn des Ganzen, insbesondere auch dann, wenn sich etwa in Krisenzeiten politisches Handeln und viele gesellschaftliche Strukturen als grober Unsinn erweisen. Das Bundespräsidentenamt gehört zur Staatsräson.
Aber wie kann einer Wasser predigen, den man gerade beim heimlichen Schluck aus der Champagnerpulle erwischt hat. Wie kann einer für die sogenannten höheren Werte eintreten, der selbst eben mal alle Fünfe gerade sein lässt, wenn es um die Finanzierung seines schicken Eigenheims, um Urlaube in Luxushotels und dergleichen geht. Das kam nicht gut an. Das ist nicht „anständig“, und Anstand wird bekanntlich seit jeher groß geschrieben in Deutschland.
Zwar hatte das politische Führungspersonal derzeit alles andere als Lust auf eine neue Bundespräsidenten-Kür, aber ist so jemand, von dem der Geruch persönlicher Vorteilsnahme und Bereicherungssucht ausgeht, noch lange zu halten? Wenigstens einer muss der Saubermann sein vor dem Hintergrund des gewöhnlichen politischen Tagesgeschäfts, und das ist der Bundespräsident. Nicht nur das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung forderte daher schon im Dezember letzten Jahres Wulfs politischen Kopf: „Der Präsident müsste im Notfall in der Lage sein, durch seine Worte uns alle zu schützen. Sein manifestes Unvermögen, uns seine Geschichte kohärent zu erzählen und so seine Ehre zu verteidigen, beweist seine mangelnde Eignung für das höchste Amt der Bundesrepublik.“
In der Diskussion um den Bundespräsidenten Christian Wulf und seine Amigos hörte man immer wieder die Floskel, bei der Diskussion dürfe keinesfalls des hohe Amt beschädigt werden. Aber was heißt das eigentlich? Beschädigt werden kann das Amt wahrscheinlich dann, wenn die Aura der moralischen Überlegenheit und der Unbestechlichkeit Schaden nimmt.
Der Bundespräsident soll der Sachwalter höherer Werte sein. Und diese Werte gehören schließlich zum besten, was die bürgerliche Gesellschaft hervorgebracht hat. Sie ist dabei allerdings tief geprägt von der Spaltung zwischen den ethischen Normen einerseits und ihrer sozialen Wirklichkeit andererseits. In der Ökonomie geht es schmutzig zu, das ist eine Binsenweisheit. Da wird entlassen, rationalisiert, spekuliert, geschoben und geschachert, was das Zeug, beziehungsweise die Rendite halten. Aber die ethischen Werte ficht das nicht an. Freiheit, Menschenwürde, Rechtstaatlichkeit, Gleichheit, all das sind wunderbare Postulate, die hochgehalten werden und dennoch im politischen und ökonomischen Alltag meistens versagen.
Das ist hinlänglich bekannt, aber der Bundespräsident als Sachwalter der Grundrechte und der Verfassung muss qua seines Auftrags darüber stehen. Was in den gesellschaftlichen Verhältnissen gespalten ist, soll sich dem Amt gewordenen Wertesystem virtuell wieder vereinen. In der Position Amt des Bundespräsidenten sucht und findet die Gesellschaft ihren Saubermann.
Grundsätzlich bekommen dem gesellschaftlichen Betrieb derartige Skandale und Äffären ja ganz gut. Durch sie schwitzt unsere Gesellschaft quasi virtuell ihre Widersprüche aus. Wenn etwa persönliche Vorteilsnahme durch Politiker als etwas Verurteilungswertes und Besonderes von der Gesellschaft abgespalten wird, erscheint ihre Normalität als im Prinzip gut und untadelig. Strukturell ist dann alles im grünen Bereich, sozusagen. Obwohl natürlich alle ahnen oder wissen, das Politik und Ökonomie auf das Engste miteinander verfluchten sind, dass der Spielraum politischer Einflussnahme dort seine Grenzen findet, wo die Interessen der Wirtschaft – insbesondere der Großunternehmen – ins Spiel kommen, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft zunimmt, die Lebenschancen der Menschen in nicht geringem Maße von ihrer Herkunft abhängen und die alltägliche Plünderung von menschlichen und stofflichen Ressourcen der eigentlich Skandal ist. Je offenkundiger die Gegensätze von Werten und der sozialen Wirklichkeit zutage treten, desto größer wird die Unzufriedenheit der Menschen. Das nennt man Politverdrossenheit.
Gerade deshalb braucht es einen, der legitimieren, vereinen und besänftigen soll. Diese Rolle konnte Christian Wulff nicht mehr spielen, oder andersrum: Er hat sein moralisches Kapital verspielt. Es ist bezeichnend, dass die ganze Diskussion trotz oder gerade wegen der ganzen Aufregung nie bei dem Thema angekommen ist, das wirklich interessant gewesen wäre: Die Art und Weise der Verstrickung von Politik und Konzern-Interessen, sprich von Staatsapparat und Kapital. Bei dem also, das früher von einigen Linken als staatsmonopolistischer Kapitalismus bezeichnet worden ist.
Spiegel-Online: “Er hat es vermasselt” – Hier klicken
Feb 13 2012
So manch alte Vinyl-Scheibe staubt noch irgendwo vor sich hin, während die musikalischen Vorlieben ihres Besitzers inzwischen längst über sie hinweggegangen sind. Manchmal gibt es aber auch geniale Wiederentdeckungen.
Meine Wiederentdeckung des Jahres 2011 war das Album „Live Dates“ der englischen Rockband „Wishbone Ash“. 1969 von Martin Turner und seinem Bruder Glen gegründet, hatte die Band schon einige recht erfolgreiche Studio-LPs auf den Markt gebracht, als sie 1973 mit einem – zu dieser Zeit für viele Gruppen obligatorischen – Live-Album an den Start ging. Glen Turner war inzwischen schon nicht mehr dabei, gekommen waren Andy Powell und Ted Turner an den Lead-Gitarren – letzterer übrigens nicht verwandt mit Bassist Martin. Eigentlich hatte die Band einen Keyborder gesucht, sich dann aber nicht zwischen den Gitarren-Männern Ted und Andy entscheiden können, was sich schon bald als Glück erwies: Denn insbesondere das Zusammenspiel der beiden Lead-Gitarristen als Frontmen-Truppe hat den Sound von Wishbone Ash so unverwechselbar gemacht. Dabei ließ die Band gerade während ihrer Live-Auftritte so richtig die musikalische Sau raus, und daher gehört „Live Dates“ zum Besten, was Wishbone Ash im Laufe der Jahre produziert hat. Ein Muss für alle, die zu den Freunden des sogenannten Art-Rocks der 1970er Jahre gehören.
Mit „The King Will Come“ und „Warrior“ bringt die Band gleich zum Einstieg zwei ihrer erfolgreichsten Stücke zu Gehör. Die tragende Stimme Martin Turners erinnert dabei in ihrer balladenhaft-erzählerischen Intonation an die des Yes-Sängers Jon Anderson. Turner transportiert in seinem Gesang Botschaften, die mitunter einen unüberhörbar christlichem Background haben. Beispiel: „The King Will Come“: Eine messianische Umwälzungs-Utopie, vielleicht auch Vision und Warnung vor einem Jüngsten Gericht: „In the fire, the king will come / Thunder rolls, piper and drum,/ Evil sons, overrun, / Count their sins – judgement comes.”
Den unverwechselbaren Wishbone Ash-Sound haben aber vor allem die gemeinsamen, mehrstimmigen Gitarrenimprovisationen von Andy Powell und Ted Turner geprägt. Auf diesem Live-Album zeigen die beiden Frontmen, was sie drauf haben. Sich gegenseitig inspirierend, puschen sie sich zu Höchstleistungen auf, mal im langsamen balladesken Duett, mal in schnellen Kollektivimprovisationen oder auch in langen sich abwechselnden Solo-Chorussen, wie etwa im letzten Stück des Albums, Phoenix. Wishbone Ash begeistert durch anspruchsvollen Sound, perfekte Kommunikation der beiden Gitarristen, melodiösen Gesang mit interessanten Texten und manchmal fast swingenden Schlagzeugbeiträgen. Und nicht zu vergessen: Statt einem kreischenden Geräusch-Brei wie bei so manch anderer Hardrock-Band, bietet Wishbone Ash einen sauber ausgesteuerten Gruppenklang.
Dabei stellt das Album „Live Dates“ vielleicht den Höhepunkt der kreativsten Schaffensphase der Band da. Die zwischen 1969 und 1973 produzierte Musik hat nicht nur Rockfans begeistert, sondern auch Freunde unter den Anhängern des seinerzeit populären Jazzrocks gefunden. Einige Elemente dieser Musik könnte man heute als gelungenes „Crossover“ mit Zutaten aus Folk, Rock und Jazz-Rock bezeichnen, dieser Begriff war aber in den Siebzigern noch nicht sehr verbreitet.
Wishbone Ash gehörte zu den Gruppen, die mit ihrem Art-Rock der populären Musik zu mehr Anerkennung als ernstzunehmende Kunst verhelfen wollten. Nach dem Erscheinen von „Live Dates“ verließ Ted Turner die Gruppe. Danach wurde der Sound teilweise etwas ungeschliffener. Dennoch hat die Band bis dato immer wieder hörenswerte Comebacks hingelegt.
Wenn ich alte Aufnahmen aus den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts höre, bin ich übrigens immer wieder erstaunt, was für eine kreative Zeit das damals war. Vieles ist bis heute absolutes Vorbild, und manches bleibt bis heute unerreicht.
Feb 09 2012
Wähle drei drei null zwo sieben acht, und der Tod wird dir nach Haus gebracht. Klingt zynisch!! Aber auf derart plumpe Kalauer kann man bei der neusten Nachricht aus den Niederlanden in Sachen Sterbehilfe leider schell verfallen.
Die aktive Sterbehilfe ist in unserem Nachbarland seit dem Jahr 2002 erlaubt, wenn der Patient „unerträglich leidet, aussichtslos krank ist und mehrfach ausdrücklich darum gebeten hat“. Jetzt wird es diese Form der ärztliche Nachhilfe für das schnellere Dahinscheiden auch als ambulanten Service geben. „Sechs Spezialistenteam sollen in den Niederlanden vom 1. März an Sterbehilfe leisten“, meldet RP-Online am 07. Februar 2012. Weiter heißt es: „Wie die ‚Niederländische Vereinigung für ein freiwilliges Lebensende’ mitteilte, sollen jeweils ein Arzt und ein Pfleger die Betroffenen zu Hause aufsuchen und dort die lebensbeendenden Maßnahmen durchführen. Grund für die Einführung des Teams sei, dass immer mehr Menschen, die Sterbehilfe wünschten, Schwierigkeiten hätten, einen dazu bereiten Arzt zu finden.“
In den Niederlanden gibt es ein ortgebundenes Hausarztsystem. Jeder muss zunächst den für ihn zuständigen praktischen Arzt konsultieren, der ihn oder sie dann gegebenenfalls an einen Facharzt überweist. Ist der Hausarzt Gegner der Sterbehilfe, wird es für den Euthanasie-Willigen schwierig mit dem vorzeitigen Exitus. Diesen Sachverhalt will man jetzt durch den ambulanten Dienst aushebeln.
Die Ärztekammer des benachbarten Bundeslandes Nordrhein Westfalen wendet sich in einer Stellungnahme klar gegen die neue niederländische Sterbehilferegelung im Speziellen, sowie gegen das sogenannte Töten auf Verlangen im Allgemeinen. „Es bleibt unsere tiefe Überzeugung, dass das Töten nicht ins Handwerkszeug von Ärztinnen und Ärzten gehört“, stellt Rudolf Henke, Präsident der nordrhein-westfälischen Ärztekammer klar. Seiner Erfahrung zufolge erleben unheilbar kranke Menschen, „deren körperliche Leiden wirksam bekämpft und deren Sorgen ernst genommen werden, auch die letzten Tage ihres Lebens als lebenswert“. Die Ärztekammer in Nordrhein-Westfalen will sich daher verstärkt für „einen konsequenten Ausbau der humanen Begleitung schwer kranker und sterbender Menschen mit den Mitteln der modernen Palliativmedizin einsetzen“.
In den Niederlanden indes ist es seit der Legalisierung der Sterbehilfe immer leichter geworden, mit ärztlicher Unterstützung aus dem Leben zu scheiden. Wurde dies zunächst im Wesentlichen nur unheilbar kranken Krebspatienten gestattet, können inzwischen auch Menschen mit einer so genannten „unheilbaren psychischen Erkrankung“ oder mit beginnender Demenz durch ärztliche Unterstützung ins Jenseits befördert werden.
In Deutschland ist die Sterbehilfe verboten. Und so ist eindeutige Positionierung der nordrhein-westfälischen Ärztekammer aus der Sicht all jener, denen dieses Verbot aus grundsätzlichen Erwägungen heraus wichtig ist, zu begrüßen. Doch auf Bundesebene hat die Ablehnung der Euthanasie Anfang 2011 erste Risse bekommen. Es sei die Gewissenentscheidung der Ärzte, Todkranken bei einer Selbsttötung zu helfen, gab der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, Mitte Februar letzten Jahres zu Protokoll. Hoppe weiter: „Wenn Ärzte mit sich selbst im Reinen sind, dann brechen wir nicht den Stab über sie brechen (Südwest Presse). In diese Richtung wies auch die Überarbeitung der „Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung“ vom 18. Februar 2011.
Die Gefahr, in Deutschland könnte die Beihilfe zum Suizid schon bald standesrechtlich und ohne Sanktionen möglich werden, scheint vorerst vom Tisch zu sein.
Hatte man hier bisher betont, die Mitwirkung bei einer Selbsttötung widerspreche dem ärztlichen Ethos, hieß es nun schlicht, dass „die Mitwirkung des Arztes bei der Selbsttötung keine ärztliche Aufgabe“ sei.
Dies alles ließ befürchten, auf dem Ärztetag im Mai 2011 werde eine Lockerung des Euthanasie-Verbots beschlossen. Stattdessen jedoch legten die Ärzte sich auf eine Präzisierung der bestehenden Regelungen fest. Lautete es in der alten Berufsverordnung noch, die Mediziner dürften das Leben Sterbender nicht aktiv verkürzen, formulierte man jetzt: „Arzte dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten“ (faz.net). Damit scheint die Befürchtung, in Deutschland könnte die Beihilfe zum Suizid schon bald standesrechtlich und ohne Sanktionen möglich werden, vorerst vom Tisch zu sein.
Feb 01 2012
In Bosnien-Herzegowina (BiH) wurden im Jahr 2010 alle Armeesoldaten über 35 Jahre in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Während die ehemaligen Armeeangehörigen in der bosnisch-kroatischen Föderation staatliche Unterstützung beziehen, sind die Ex-Soldaten in der serbischen Teilrepublik leer ausgegangen. Aus Solidarität haben Muslime und Kroaten eine Spendensammlung für ihre serbischen Kameraden durchgeführt. Das ist nicht nur sehr ehrenwert, sondern zudem auch ein Akt der tätigen Versöhung zwischen den teilweise nach wie vor verfeindeten Bevölkerungsgruppen in BiH. Hoffen wir, das dieses Beispiel Schule macht. (Quelle: euronews.net)
Ein Bericht von euronews.de
Feb 01 2012
Gestern ist die im November letzten Jahres aus Hoya im Landkreis Nienburg nach Vietnam abgeschobene Familie Nguyen wieder in Deutschland gelandet. Auf dem Flughafen Lagenhagen wurden die Nguyens von ihrer hier zurückgebliebenen Tochter und vielen Freunden vom kirchlichen Unterstützerkreis begeistert empfangen.
Foto: Familie Nguyen im Kirchenasyl 2006
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen erklärt dazu in einer Pressemitteilung: “Wir freuen uns über die Rückkehr der Familie Nguyen, die nach ihrer Abschiebung am 8. November fest drei Monate lang gezwungenermaßen in Vietnam ausharrte und am Dienstag den 31.01.2012 endlich wieder nach Hoya heimkehrt. Als der öffentliche Druck zu groß wurde, erklärte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann, auch er habe ein Herz und könne die Augen vor der Not dieser Familie nicht verschließen. Das ließ uns zunächst hoffen, dass auch in anderen Fällen eine weniger rigide Flüchtlingspolitik betrieben würde, zumal Ministerpräsident McAllister auf dem Jahresempfang der hannoverschen Landeskirche am 6. Januar 2012 im Kloster Loccum einen „sensibleren Umgang mit Flüchtlingen“ versprach.
Freilich können wir bislang nicht erkennen, dass sich die Politik des Landes Niedersachsen seither zum Positiven geändert hätte (…).”
Mehr Informationen:
Bericht in der Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ): Abgeschobene Familie in Hannover gelandet – hier klicken!
Hintergrundbericht zum Fall der Familie Nguyen aus Hoya – hier klicken!
Jan 31 2012
„Griechenland liefert nicht“, ist wieder einmal auf dem derzeit tagenden EU-Sondergipfel zum Thema „Europäische Fiskalpolitik“ in Brüssel zu hören, und damit meinen die Europa-Akteure natürlich, dass das Balkanland seinen Verpflichtungen zur Haushalts-Konsolidierung nicht in ausreichendem Maße nachkommt.
Vor diesem Hintergrund ist schon am Sonntag der Vorschlag aus deutschen Regierungskreisen laut geworden, dem krisengeschüttelten Mittelmeerland einen EU-Kommissar aufs Auge zu drücken, dem es die Souveränität in Haushaltsfragen zu übertragen habe. Derartige Forderungen aus Deutschland rufen bei vielen Griechen natürlich böse Erinnerungen an eine Zeit wach, in der Deutschland schon einmal das Sagen im Land hatte. Der Vorschlag hat daher nicht nur in Griechenland selbst, sondern auch bei anderen EU-Mitgliedern Kritik und Empörung ausgelöst. Deshalb rudert Merkel jetzt zurück: „’Ich glaube, dass wir eine Diskussion führen, die wir nicht führen sollten’, sagte sie am Montag vor dem informellen EU-Gipfel in Brüssel auf die Frage nach dem deutschen Vorschlag eines Sparkommissars. ‚Alles geht nur, indem Griechenland und andere Staaten miteinander diskutieren.’ Deshalb wolle sie keine kontroverse Debatte“ (Quelle: Focus-Online).
Dieser Schuss ist damit zwar erst einmal nach hinten losgegangen, aus dem „Gauleiter für Griechenland, wie es Tomasz Konicz vom Online-Magazin „Telepolis“ formuliert, wird wohl vorerst nichts.
Trotzdem wird man dem Land weitere Sparmaßnahmen auferlegen und damit drohen, widrigenfalls den Rettungsschirm zuzuklappen. Im Prinzip wissen die EU-Akteure, dass auch ein europäisch-deutsches Protektorat an dem Finanzdesaster nicht viel ändern könnte. Im Gegenteil: Damit übernähme die EU die Verantwortung für alle Katastrophen, die noch kommen werden; jetzt kann man sie immerhin noch den vermeintlich reform-unwilligen Griechen selbst in die Schuhe schieben.
Im Prinzip wissen die EU-Akteure, dass auch ein europäisch-deutsches Protektorat an dem Finanzdesaster nicht viel ändern könnte.
Und so macht man Auszahlung eines weiteren Hilfspakets der Euroländer und des IWF in Höhe von 130 Milliarden Euro zunächst von einer Einigung Griechenlands mit seinen privaten Gläubigern abhängig: Jene sollen auf rund 50 Prozent ihrer Forderungen zu verzichten. Doch diese Rechnung haben EU und IWF bisher ohne die Banken gemacht.
Der griechischen Bevölkerung steht indes das Wasser schon jetzt bis zum Hals und man fragt sich, wie lange sich die Menschen weiter in die Armut treiben lassen, ohne dass es zu einer sozialen Explosion größeren Ausmaßes kommt. Fakt ist, dass schon die bisherigen Sparmaßnahmen zu einem desatrösen Niedergang der griechischen Wirtschaft geführt haben.
Die Wirtschaftsleistung des Landes schrumpfte 2011 um 5,5 Prozent, die Arbeitslosigkeit lag offiziell bei 15,4 Prozent. Für dieses Jahr wird ein Anstieg auf rund 17 Prozent erwartet. Griechenland spart sich zu Tode.
Ein negatives Wirtschaftswachstum vor dem Hintergrund steigender Neuverschuldung von etwa 11 Prozent und einer Staatsverschuldung von rund 160 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP), das lässt doch berechtigte Zweifel an der Fähigkeit Griechenlands aufkommen, in den nächsten Jahren überhaupt einmal wieder in der Lage zu sein, zuverlässig den Schuldendienst leisten und gleichzeitig die notwenigsten Staatsausgaben finanzieren zu können. Stefan Frank von der Zeitschrift „konkret“ merkt dazu an: „Noch nie hat ein Land ein solches Schuldenniveau erreicht, ohne Bankrott zu machen. Die Frage ist also nur: Steht Griechenland am wirtschaftlichen Abgrund oder hat es bereits einen weitern Schritt nach vorn gemacht?
Die Lage ist auf jeden Fall verfahren. Weiteres Sparen wird die wirtschaftliche Talfahrt und die weitere Verarmung der Griechen nur noch beschleunigen. Beugt sich die griechische Regierung dem Sparzwang nicht, werden IWF und EU möglicherweise den Kredithahn zudrehen, das Land wäre bankrott.
De facto ist es das ja bereits. Nur könnte ein Eingeständnis des Unvermeidbaren schnell eine Kettenreaktionen-, beziehungsweise eine „ökonomische Kernschmelze“ auslösen, wie es der US-Ökonom und ehemalige Verwalter des US-Bankenrettungsprogramms Neel Kashkari sinngemäß formuliert hat: Werde der Bankrott Griechenlands verkündet, stießen im selben Moment die Gläubiger anderer angeschlagener EU-Staaten ihre Anleihen ab, eine ökonomische Katastrophe.
Möglicherweise wird Griechenland irgendwann nicht umhin kommen, entweder den Bankrott zu erklären oder zur eigenen Währung zurückzukehren, vielleicht auch beides gleichzeitig. Ein Ausstieg aus der Eurozone hätte zumindest den Vorteil, Griechenland via Abwertung der Drachma wieder konkurrenzfähig auf den internationalen Warenmärkten zu machen. Und das Anwerfen der Notenpresse würde es dem Land zumindest kurzfristig ermöglichen, Staatsausgaben zu tätigen und das eigene Personal im öffentlichen Sektor zu bezahlen.
Ein derartiges Szenario könnte, wie Währungsexperte Manfred Neumann in Focus-Online beschreibt, folgendermaßen aussehen: „’Um ein panikartiges Abräumen der Euro-Guthaben bei Banken zu vermeiden, müsste die Regierung in Athen die Rückkehr zur Drachme heimlich vorbereiten. Am besten führt man die Währungsreform an den Weihnachtsfeiertagen durch.’ Man müsse dann das ganze Land abschotten. Die Grenzen müssten geschlossen werden, Banküberweisungen wären verboten, um den Abfluss von Geldern einzudämmen. Auch der internationale Flug- und Bahnverkehr würde eingestellt. „Um die neuen Scheine zu drucken, braucht man etwa drei Tage“, sagt Neumann.“
Zu denjenigen Ökonomen, die ein solchen Schritt fordern, gehört beispielsweise auch Hans Werner Sinn, Präsident des Münchner ifo Instituts, der bei Politik und Medien seither nicht mehr ganz so beliebt ist wie vorher. „Die Griechen haben keine Chance, im Euro-Raum wettbewerbsfähig zu werden. Sie müssten ihre Löhne um die Hälfte senken. Das geht nur durch Austritt und Abwertung“ sagt Sinn.
Das hören jedoch die umtriebige Euro-Retterin Angela Merkel – inzwischen von der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ) zur “Eisernen Lady Europas” geadelt und ihr französischer Kollege Nikolas Sarkozy gar nicht gern. Befürchtet wird erstens, das dadurch die Idee der europäischen Einigung Schaden nähme. Und zweitens „hat sich spätestens seit 2008 die Vorstellung durchgesetzt, dass Banken und ihre Aktionäre um jeden Preis vor Aufregung geschützt werden müssten, weil sie sonst gleich wieder Depressionen bekommen und womöglich den Rest der Welt damit anstecken können“. (Stefan Frank in konkret 7/2011). Also wird man vorerst weiter wursteln. Arme Griechen!
Welt-Online: “Der Zorn der Griechen auf die deutschen ‘Oberlehrer‘.” Hier klicken!
