Achim Beinsen: Politik + Kultur

Ganz großes Kino

Das war schon ganz großes Kino, was sich da am Freitag den 30. Januar 2015 in Athen abgespielte. Gianis Varoufakis, Finanzminister der vor einer Woche neu gewählten Regierungskoalition aus Linksbündnis Syriza und der als rechtspopulistisch bezeichneten Partei der Unabhängigen Griechen, setzte den derzeitigen Chef der sogenannten Eurogruppe, Jeroen Dijsselbeom, faktisch vor die Tür: „Unsere Regierung wird mit größtem Engagement mit der Eurozone, der EU und dem IWF zusammenarbeiten – aber mit der Troika, die ein Programm umsetzen will, dessen Idee wir als antieuropäisch betrachten und die auch das europäische Parlarment für nicht demokratisch legitimiert hält, wollen wir nicht zusammen arbeiten“, erklärte Varoufakis auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Mit sichtlich frustrierter Miene schmiss sein Verhandlungspartner den Kopfhörer für die Simultanübersetzung auf den Tisch und „ergriff die Flucht nach vorn“, wie eine Tagesschau-Sprecherin kommentierte. Dijsselbeoms Flucht nach vorn äußerte sich im Wesentlichen darin, zeitnah den Ausgang des Versammlungsortes anzusteuern.

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Als einer der in einem – sagen wir mal – politisch eher links-alternativem Milieu sozialasiert worden ist, bin ich es gewohnt, die Welt von der Krise her zu denken. Wenn nun jemand daher kommt und behauptet, wir hätten allen Grund zum Optimismus, die Welt sei in den letzten Jahrzehnten entgegen anderslautender Gerüchte nicht schlechter, sondern besser geworden, so ruft das in diesem Fall natürlich erst einmal Abwehrreflexe hervor. Aber anstatt die Sache einfach als Unsinn abzutun, wollen wir sie uns doch einmal näher anschauen. Der Jemand heißt in diesem Fall Michael Miersch, ist Journalist bei der Zeitung „Die Welt“ und wandte sich schon in den 1990er-Jahren zusammen mit seinem Kollegen Dirk Maxeiner recht provokativ gegen den vorherrschenden Ökopessimismus. Anfang dieses Jahres hat er seine Thesen im Rahmen einer Veranstaltung der FDP nahen Friedrich Naumann Stiftung vorgetragen und dabei angemerkt, dass eines der UN-Millenniumsziele, nämlich die Armut bis zum Jahr 2015 zu halbieren, schon jetzt erreicht sei. Was ist dran, an dieser Behauptung? Nach der Definition der Weltbank gilt als arm, wer weniger als 1,25 US-Dollar pro Tag für seinen Lebensunterhalt zur Verfügung hat. Dieser Wert soll sich laut Weltbank an der Kaufkraft insbesondere in den armen Ländern der Welt orientieren. Mit weniger als 1,25 Dollar täglich ist es demnach nicht möglich, seine grundlegenden Bedürfnisse an Nahrung, Kleidung und Obdach zu decken. Laut Weltbank ist die Anzahl jener Menschen, die unter dieser Grenze leben müssen, von 42 Prozent im Jahr 1990 auf 22 Prozent im Jahr 2008 gefallen. In absoluten Zahlen: Die Anzahl extrem armer Menschen sank von 1,8 Milliarden im Jahr 1990 auf 1,4 Milliarden Menschen im Jahr 2008 und wird nach Schätzungen der Weltbank bis zum Jahr 2015 noch weiter auf 15 Prozent (und damit auf unter 900 Millionen) sinken. Auch der Anteil der hungernden Menschen konnte bis 2007 von 20 Prozent auf 16 Prozent der Weltbevölkerung reduziert werden. In Südostasien, Ostasien, Lateinamerika und der Karibik stehen die Chancen nach derzeitigen Schätzungen gut, die Zielvorgabe zu erreichen (Quelle: Aktion Deutschland hilft). Das ist erst einmal ja in der Tat eine gute Nachricht. Dabei wird vielfach darauf hingewiesen, dass die Entwicklungen regional sehr unterschiedlich verlaufen sind. Der große Rausreißer ist China: dort fiel die Armutsrate von 55 Prozent im Jahr 1990 auf 14 Prozent im Jahr 2008. Schlecht sieht es dagegen in Afrika südlich der Sahara aus. Dort ist das Elend in den vergangenen Jahrzehnten noch größer geworden. Dennoch müssen wir zugeben werden, dass der Kapitalismus, der von einigen Krisentheoretikern, wie etwa Robert Kurz, schon in den 1990er-Jahren quasi für erledigt erklärt worden ist, gerade im zurückliegenden Jahrzehnt wieder ordentlich Fahrt aufgenommen hat. Und dass das insbesondere vielen Chinesen, trotz aller Verwerfungen, scheinbar nicht schlecht bekommen ist. Allerdings sollten jetzt auch die Neoliberalen, die die Lösung aller Probleme in einer von jeglicher Regulierung befreiten Wirtschaft sehen, bei dieser Nachricht nicht allzu sehr auf den Busch klopfen. Denn die Wirtschaft des großen asiatischen Landes gedieh gerade durch die Strategie staatlicher Regulierung und eines staatlich verordneten Protektionismus besonders gut, der sukzessive für die verschiedenen Wirtschaftszweige erst dann aufgegeben wurde, wenn man sich fit für- und konkurrenzfähig auf dem Weltmark wähnte. Damit hat sich China nicht immer Freunde gemacht, aber es hat gewirkt. Nichtsdestotrotz dürfen wir uns über die Verringerung der Armut freuen, dabei allerdings nicht vergessen, dass auch im Jahr 2015 immer noch über eine Milliarde Menschen in extremer Armut leben werden. Und in anderen Bereichen ist es mit der Erreichung der Millenniumsziele im Übrigen weit weniger gut gelaufen. (Dazu an anderer Stelle mehr). Und überhaupt, allzu optimistisch sollten wir hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit des Kapitalismus nun auch nicht werden. Während China in historisch enorm kurzer Zeit eine immense Entwicklung erlebt hat, schwächelt der Kapitalismus zunehmend in den Regionen des alten Zentrums, der Triade Westeuropa, Japan und USA: hier jagt eine Schulden-, Währungs-, und Bankenkrise die nächste, geraten immer mehr Menschen in einen Sog von Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Verelendung. Dennoch, aller Untetrgangsszenarien zum Trotz, hat sich der Kapitalismus immer wieder enorm widerstandsfähig erwiesen. Und wenn er schon nicht so bald durch etwas Besseres ersetzt werden kann, sollte man wenigstens versuchen, ihn selbst besser zu machen. Will man die Armut nicht nur halbieren sondern ganz abschaffen, muss man ihn politisch einhegen. Das ist doch immerhin auch noch ein sehr ehrgeiziges linkes Projekt.